Nichtraucherschutzgesetz NRW und e-Zigaretten
Manchmal liebe ich die Piraten. Die Abgeordneten Daniel Düngel und Kai Schmalenbach haben eine kleine Anfrage an die Landesregierung von NRW zum Thema Nichtraucherschutzgesetz und e-Zigaretten gestellt. In dieser Anfrage möchten Sie von der Landesregierung die Antwort auf die Frage, ob denn nun die e-Zigaretten …
WeiterlesenNRW Rauchverbot – e-Zigaretten erlaubt oder nicht?
Trotz gegenteiligem Rechtgutachten ist die nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Barbara Steffens der Ansicht, das e-Zigaretten unter das kommende Nichtraucherschutzgesetz fallen. Mit alten Argumenten versucht man das selbst in Auftrag gegebene Gutachten zu negieren, da es nicht in die eigene verblendete Ideologie passt. Manchmal frage ich mich, was …
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OVG Münster verpasst Ministerin Steffens einen Maulkorb
Seit dem 23.04.2012 darf die NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) nicht mehr behaupten, dass E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids unter das Arzneimittel- bzw. Medizinproduktegesetz fallen. Denn dann wäre ein Verkauf außerhalb von Apotheken verboten. Außerdem wäre eine Zulassung nötig. Das OVG Münster hat in einer einstweiligen …
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NRW Verbot der e-Zigarette – DerWesten.de
Heute sind auf DerWesten.de zwei Artikel erschienen, die sich endlich einmal differenzierter mit dem Thema e-Zigaretten befassen. Nachdem das Portal der WAZ-Gruppe anfangs, wie fast alle Medien einfach nur die Agenturmeldungen wiederholt hat, scheint hier ein Umdenken stattzufinden. Experten halten Verbot der e-Zigaretten in NRW …
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